Details
Daniels, Jan Benjamin
Sitzungsausschluss und Ordnungsgeld
Praxis und Verfassungsmäßigkeit parlamentarischer Ordnungsmaßnahmen
Lit Verlag
978-3-643-13871-2
1. Aufl. 2018 / 360 S.
Monographie/Dissertation
Kurzbeschreibung
Reihe: Juristische Schriftenreihe. Band: 290
Wenn Abgeordnete im Parlament stören, hat dies Konsequenzen: Sie können etwa von der Sitzung ausgeschlossen oder mit einem Ordnungsgeld belegt werden. Jan Benjamin Daniels untersucht anhand der bisherigen Praxis sowie der rechtlichen Regelungen anschaulich, inwiefern diese Ordnungsmaßnahmen mit der Verfassung vereinbar sind. Er vergleicht die Vorschriften des Bundestages, aller Landesparlamente und des Europäischen Parlaments und gibt Hinweise, wie Parlamentspräsidenten mit störenden Abgeordneten umgehen sollten und der Gesetzgeber die Ordnungsmaßnahmen verfassungsgemäß ausgestalten kann.